Als Bürger für Bürger in den Kreistag

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

am 26.05.2024 ist Kreistagswahl im Wartburgkreis. Ich kandidiere auf der Liste 7 Platz 7, dem Bündnis aus Freien Wählern, Bürger für Eisenach und Liste für alternative Demokratie. Gemeinsam mit anderen Bürgerinnen und Bürgern trete ich für eine sachliche, bürgernahe und parteiunabhängige Politik zum Wohle aller Bürger und kreisangehörigen Gemeinden ein.

Für die erneute Kandidatur gibt es viele Gründe. Der entscheidende ist: Der Kreistag ist ein wichtiges Gremium in der Kommunalpolitik. Er trifft viele Entscheidungen, die unmittelbar Auswirkungen auf die Gemeinden und ihre Bürger haben. Hier trete ich als Bürger für Bürger an.

Besonders folgende Themen haben mich seit meinem Einzug in den Kreistag 2019 und seit der Wiederwahl 2021 beschäftigt:

1. Der Kreistag entscheidet über den Haushalt und damit auch über die Kreisumlage, die kreisangehörige Gemeinde an den Wartburgkreis zahlen müssen. Gemeinsam mit der Fraktion Freie Wähler/Bürger für Eisenach/Liste für Alternative Demokratie setzte ich mich 2021 für eine Senkung der Kreisumlage ein, was mit dem Haushaltsbeschluss des Wartburgkreises für das Jahr 2022 auch eintrat. Damit verblieben allen Gemeinden mehr Mittel für Investitionen, so auch für die Stadt Ruhla.

2. Als engagiertes Mitglied im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz habe ich 2022 wesentlich zum Beschluss des Klimaschutzkonzeptes des Wartburgkreises mit Leitlinien und Handlungsfeldern für Investitionen, Projekte und Beratung beigetragen. In der entscheidenden Ausschusssitzung habe ich darauf gedrängt, das Konzept auch in allen Punkten zu beraten und nicht zu vertagen. Nur dadurch ist es gelungen, das Konzept zum Beschluss zu führen. Letztlich ist dadurch das Handeln der Klimaschutzmanagerin legitimiert worden. Eine wesentliche Auswirkung ist, dass mit der Errichtung von PV-Anlagen auf kreiseigenen Immobilien z.B. auf Schulen die Eigenversorgung erhöht und die Kosten gesenkt worden. Das verbessert wieder den Kreishaushalt und lenkt Mittel für Investitionen frei.

3. Zu den Aufgaben des Kreises gehört auch die Jugendförderung. Der Kreistag beschloss mit der Mehrheit von CDU und AFD im März 2023 mit dem Jugendförderplan 2023 bis 2033 die finanzielle Ausstattung der Jugendclubs und der offenen Jugendarbeit. Dabei kam es zu einer Neugliederung der Sozialräume und einer Kürzung von Personal um 3 Stellen, wovon vor allem die Jugendeinrichtungen in Eisenach und im Erbstromtal betroffen sind. Allerdings wurde die von der Verwaltung vorab geplante drastische Kürzung von 32 auf 22 Beschäftigtenstellen verhindert und eine Grundsicherung der regionalisierten Jugendbetreuung mit 29 Stellen sowie zusätzlich 3 Stellen für mobile Dienste gesichert. In der neuen Legislatur werden Nachbesserungen notwendig, um eine bedarfsorientierte Jugendbetreuung gewährleisten zu können. Dafür setze ich mich ein.

4. Aufgrund des von mir ausgearbeiteten Beschlussantrags hat der Kreistag 2023 dem Jugendhilfeausschuss empfohlen, weitere Kriterien bei der Evaluation der regionalisierten Jugendbetreuung einzuführen. Bisher zählen hier nur Fläche, Einwohnerzahl der Gemeinde, Einwohner unter 18 Jahren sowie ausländliche Einwohner unter 18 Jahren. Sozialindikatoren wie z.B. Arbeitslosenzahl, Kinder in Bedarfsgemeinschaften, Schulabrecherquote oder aktuelle Themen wie Prävention vor Süchten und daraus abgeleitete sozialpädagogische Kriterien der Jugendarbeit werden bisher gar nicht berücksichtigt. Die dahinter liegenden Bedarfe der Jugendlichen spielen in der Praxis der Jugendclubs aber eine große Rolle. Ziel für den neuen Kreistag muss daher sein, eine bedarfsorientierte Förderung zu entwickeln.

5. Kulturförderung ist eine freiwillige Leistung des Kreises. In heutiger Zeit ist eine im Landkreis abgestimmte Kulturpolitik notwendig für den Erhalt von Kultureinrichtungen und Traditionen. Darüber hinaus ermöglicht die Kulturförderung den Zugang für alle Einwohner sowie die Inwertsetzung für den Tourismus. In diesem Sinne unterstützte die Fraktion seit 2019, beruhend auf dem Antrag von Fraktionskollege Harry Weghenkel aus dem Jahr 2014 zur Einrichtung einer Kulturkonferenz, alle Bemühungen zum Aufbau eines Kulturmanagements in der Kreisverwaltung. Die Ziele sollen die Unterstützung der Kulturakteure, der Förderung von Kulturprojekten und der Bündelung von Kulturangeboten in einem Kulturmarketing für den Kreis. Mit dem Start der Tätigkeit der Kulturmanagerin 2021 und der Einrichtung der Kulturforen seit 2021 und auf der Basis der bisher veranstalteten Kulturwerkstätten lag seit September 2023 ein Entwurf für ein Kulturkonzept vor. Der Fraktion ist es durch aktive Arbeit im Schulausschuss gelungen, in der letzten Kreistagssitzung dieser Legislatur das Kulturentwicklungskonzept des Wartburgkreises zum Beschluss zu führen. Damit liegt nun eine politische Legitimation zur Vernetzung der Kulturstrukturen von Eisenach und der Wartburgregion vor, was diese stärken wird.
   
   

Trotz dieser Erfolge gibt es noch viele weitere Ziele. Insgesamt sehe ich folgende Arbeitsschwerpunkte im Kreistag für die Zeit von 2024 bis 2029:

1. Unser Wartburgkreis – Lebenswert und sicher für alle
2. Mehr Finanzen für Investitionen
3. Wirtschaft und Verkehr
4. Reichhaltige Kultur erhalten
5. Umwelt und nachhaltiger Tourismus
6. Offensive für bessere Bildung und Jugendarbeit
   
   

Zusammengefasst ist eine kontinuierliche Arbeit im Kreistag notwendig. Zu all dem gibt es auch Handlungsbedarf im Erbstromtal. Dazu werde ich weiter mit Jörg Schlothauer zusammenarbeiten.

Ich trete ich zur Kreistagswahl am 26.5.2024 als Kandidat auf Platz 7 der Liste 7, dem Bündnis aus Freien Wählern, Bürger für Eisenach und Liste für alternative Demokratie an, um die Interessen der Bürger mit Sachverstand und ohne Parteibuch zu vertreten.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Dr. Gerald Slotosch

Ruhla 08.05.2024